Beherbergungsbetrieb mit fensterlosen Zimmern? Anm. zu OVG Niedersachsen, Urteil vom 12.05.2021 – 1 LB 29/20
IBR 2021, S. 543 Autor:Bastian Gierling
Wann ist die fehlende Erschließung nachbarrechtlich relevant? Anm. zu OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 05.08.2021 – 2 B 1039/21
Urteilsanmerkung IBR 2021, S. 600 Autoren:Bastian Gierling, Elina Kohl
Wer keinen Bauantrag stellt, muss mit einer Nutzungsuntersagung rechnen! Anm. zu OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 29.08.2019 – 2 M 85/19
IBR 2020, S. 98 Autoren:Bastian Gierling, Dr. Sebastian Roßner, M.A.
Mehrjährige Nutzungsunterbrechung: Baugenehmigung unwirksam? Anm. zu OVG Sachsen, Beschluss vom 28.10.2019 – 1 B 7/19
IBR 2020, 268 Autor:Bastian Gierling
Müssen grenzständige Balkone und Dachterrassen Abstandsflächen einhalten? Anm. zu OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 28.07.2020 – 8 B 10739/20
IBR 2020, S. 613 Autoren:Bastian Gierling, Lukas Menke
Neue HOAI 2021 – Was werden die wesentlichen Änderungen sein?
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte mit Urteil vom 04.07.2019 (Az. C-377/17) die Mindest- und Höchstsätze der Verordnung über die Honorare für Architekten- und Ingenieurleistungen (HOAI) wegen Verstoßes gegen Art. 15 der Richtlinie 2006/123 EG (Dienstleistungsrichtlinie) für europarechtswidrig erklärt (vgl. dazu unsere Beiträge vom 04.07.2019 und vom 26.09.2019). Nach der Entscheidung kündigte der Gesetzgeber an, mit einer Reform der […]
HOAI, was nun? Anwendbar oder nicht anwendbar? – Ein Überblick über die ersten Gerichtsentscheidungen nach dem EuGH-Urteil zur Europarechtswidrigkeit der Mindest- und Höchstsätze!
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil vom 04.07.2019 in der Rechtssache C-377/17 die Mindest- und Höchstsätze der Verordnung über die Honorare für Architekten- und Ingenieurleistungen (HOAI) wegen Verstoßes gegen Art. 15 der Richtlinie 2006/123 EG (Dienstleistungsrichtlinie) für europarechtswidrig erklärt (vgl. dazu unseren Beitrag vom 04.07.2019). Zwischenzeitlich haben sich die ersten Oberlandesgerichte sowie die Vergabekammer des […]
Vergaberecht: LLR berät Stadt Kleve bei der Vergabe der Planungsleistungen für Gymnasiumneubau
LLR hat die Stadt Kleve in drei europaweiten Vergabeverfahren bei der Vergabe sämtlicher Planungs- und Beratungsleistungen für den Neubau des Konrad-Adenauer-Gymnasiums in Kleve erfolgreich begleitet. Der Neubau des vierzügigen Gymnasiums entsteht auf einem rd. 16.500 qm großen ehemaligen Bahngrundstück in zentraler Innenstadtlage mit direktem Anschluss an den öffentlichen Nah- und Fernverkehr. Das Vorhaben umfasst den […]
EuGH erkärt die Mindest- und Höchsätze der HOAI für europarechtswidrig!
Die Entscheidung Am 4. Juli 2019 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden, dass die Vergütungsregelungen der Verordnung über die Honorare für Architekten- und Ingenieurleistungen (HOAI) gegen die Richtlinie 2006/123 EG verstoßen, soweit sie zwingendes Preisrecht darstellen. Das Urteil erging in dem Vertragsverletzungsverfahren C-377/17, das die Europäische Kommission gegen die Bundesrepublik Deutschland angestrengt hatte, und ist […]
Abweichende Vertragsbedingungen des Bieters führen nicht zwingend zum Angebotsausschluss! (BGH, Urt. v. 18.06.2019 – X ZR 86/17)
Vergabeblog.de vom 16. September 2019, Nr. 41982. Der Beitrag kann hier nachgelesen werden. Autoren:Bastian Gierling, Martin Götte