Zur Bestimmung des konkreten urheberrechtlichen Schutzbereichs (Anm. zu BGH v. 15.12.2022 – I ZR 173/21)
IP-Rechtsberater 2023, 65-67
Die neue Vertikal-Gruppenfreistellungsverordnung der EU-Kommission – Neue Spielräume für Vertriebsverträge
Zum 1. Juni 2022 sind in der EU neue Regelungen zum Vertrieb von Waren und Dienstleistungen in Kraft getreten, die Herstellern und Großhändlern deutlich mehr Spielraum bei der Gestaltung von Vertriebsverträgen erlauben. In einigen Bereichen hat es aber auch Verschärfungen gegeben, die Vertragsanpassungen erforderlich machen können. Altverträge genießen noch bis zum 31. Mai 2023 Bestandsschutz. […]
Datenschutzrechtliche Auskunftspflicht erstreckt sich auch auf Korrespondenz und Vermerke – BGH zum Umfang des datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruchs
14. Juli 2021 Hintergrund Nach wie vor viel diskutiert wird der Umfang des datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruchs nach Art. 15 der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). In der bisherigen Rechtsprechung zum Thema ist die Tendenz erkennbar, dass die Gerichte den Auskunftsanspruchs weit und damit betroffenenfreundlich auslegen und der tatbestandlichen Begrenzung des Anspruchs zum Beispiel auf die bloße Nennung verarbeiteter Datenkategorien […]
Kapitel Arbeitsrechtliche Aspekte beim Outsourcing
Torsten Gründer (Hrsg.), IT-Outsourcing in der Praxis – Strategien, Projektmanagement, Wirtschaftlichkeit, 3. Auflage, Veröffentlichung geplant für Q2 2021 Autor:Laura-Sophie Walter
Geschäftsgeheimnisschutz und der Einsatz von Video-Chat-Diensten
27. April 2020 Zoom und Co. – Immer beliebter Videokonferenzen erfreuen sich in Zeiten der Pandemie nie dagewesener Beliebtheit. Die Anwendung Zoomhat gerade die Marke von 300 Millionen Nutzern erreicht. Mit der gesteigerten Nutzung von Video-Chat-Diensten wie Zoom, Microsoft Teams, GoToMeeting, Google Meet, Slack etc. mehren sich auch die Bedenken zu möglichen Sicherheitsrisiken. Vor allem Zoom steht im Zentrum dieser Kritik – […]
Mitautor in Vohwinkel, Designrecht, Beck’scher Online-Kommentar (BeckOK Designrecht)
Autor:Dr. Markus T. Bagh, LL.M.
Ideenklau – Nein Danke
GmbHChef, Ausgabe März-April 2020, S. 44 f. Autor:Dr. Dennis Groh, LL.M.
Kapitel 32.1 Hardwareüberlassung
Kilian/Heussen, Computerrechts-Handbuch ab Werkstand: 35. EL Juni 2020 Autor:Laura-Sophie Walter
Datenschutz: Das Ende des EU-US-Privacy Shield – Folgen für Unternehmen, Behörden und sonstige Einrichtungen in Deutschland und Europa
In derselben Entscheidung erklärte der EuGH die Übertragung personenbezogener Daten auf Grundlage der sogenannten Standardvertragsklauseln, ausdrücklich für gültig. Aber: Damit ist es zwar Verantwortlichen auch weiterhin gestattet, Nutzerdaten von EU-Bürgern auf Basis von Standardvertragsklauseln in die USA und andere Staaten zu übertragen. Voraussetzung ist jedoch, dass der Datenschutz in dem anderen Land gewährleistet ist, was der EuGH […]
Vorsicht bei Unterlassungserklärungen für Verstöße im Internet
KAV Magazin, Ausgabe 02/2020, S. 24 f. Autor:Dr. Dennis Groh, LL.M.