Keine Ähnlichkeit zwischen Software und softwaregestützter Dienstleistung (Anm. zu OLG Köln, Urteil v. 9.9.2022 – 6 U 18/22 – INCA)Urteilsanmerkung
Urteilsanmerkung IP-Rechtsberater, Heft 1/23, S. 10-11 Autor:Sarah Bonanni
Unterscheidungskraft einer Marke für Software (“EFFLUX“) (Anm. zu BPatG v. 21.7.2022 – 25 W (pat) 51/21)
IP-Rechtsberater 2023, 8-9 Autor:Vanessa Morozov
Zur Bestimmung des konkreten urheberrechtlichen Schutzbereichs (Anm. zu BGH v. 15.12.2022 – I ZR 173/21)
Urteilsanmerkung IP-Rechtsberater 2023, 65-67 Autor:Vanessa Morozov
2023 IP/IT & Medien Publikation Urteilsanmerkung
Frühestmöglicher Zeitpunkt eines Widerspruchs (Anm. zu BPatG v. 8.2.2023 – 29 W (pat) 30/22) IP-Rechtsberater 2023, 143-144 Autor:Vanessa Morozov
Zur Bestimmung des konkreten urheberrechtlichen Schutzbereichs (Anm. zu BGH v. 15.12.2022 – I ZR 173/21)
IP-Rechtsberater 2023, 65-67
Die neue Vertikal-Gruppenfreistellungsverordnung der EU-Kommission – Neue Spielräume für Vertriebsverträge
Zum 1. Juni 2022 sind in der EU neue Regelungen zum Vertrieb von Waren und Dienstleistungen in Kraft getreten, die Herstellern und Großhändlern deutlich mehr Spielraum bei der Gestaltung von Vertriebsverträgen erlauben. In einigen Bereichen hat es aber auch Verschärfungen gegeben, die Vertragsanpassungen erforderlich machen können. Altverträge genießen noch bis zum 31. Mai 2023 Bestandsschutz. […]
Datenschutzrechtliche Auskunftspflicht erstreckt sich auch auf Korrespondenz und Vermerke – BGH zum Umfang des datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruchs
14. Juli 2021 Hintergrund Nach wie vor viel diskutiert wird der Umfang des datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruchs nach Art. 15 der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). In der bisherigen Rechtsprechung zum Thema ist die Tendenz erkennbar, dass die Gerichte den Auskunftsanspruchs weit und damit betroffenenfreundlich auslegen und der tatbestandlichen Begrenzung des Anspruchs zum Beispiel auf die bloße Nennung verarbeiteter Datenkategorien […]
Kapitel Arbeitsrechtliche Aspekte beim Outsourcing
Torsten Gründer (Hrsg.), IT-Outsourcing in der Praxis – Strategien, Projektmanagement, Wirtschaftlichkeit, 3. Auflage, Veröffentlichung geplant für Q2 2021 Autor:Laura-Sophie Walter
Geschäftsgeheimnisschutz und der Einsatz von Video-Chat-Diensten
27. April 2020 Zoom und Co. – Immer beliebter Videokonferenzen erfreuen sich in Zeiten der Pandemie nie dagewesener Beliebtheit. Die Anwendung Zoomhat gerade die Marke von 300 Millionen Nutzern erreicht. Mit der gesteigerten Nutzung von Video-Chat-Diensten wie Zoom, Microsoft Teams, GoToMeeting, Google Meet, Slack etc. mehren sich auch die Bedenken zu möglichen Sicherheitsrisiken. Vor allem Zoom steht im Zentrum dieser Kritik – […]
Mitautor in Vohwinkel, Designrecht, Beck’scher Online-Kommentar (BeckOK Designrecht)
Autor:Dr. Markus T. Bagh, LL.M.