Die Kraft guten Designs
„Vor Jahren herrschte Preiswettbewerb, dann Qualitätswettbewerb, und heute ist Design das entscheidende Wettbewerbskriterium. Wir leben in einem Gestaltungswettbewerb“ ~ Robert H. Hayes, Professor of Business Administration, Harvard Business School iStock.com/runna10 – Gutes Design lohnt sich – nicht nur optisch. Die Gestaltung eines Produkts ist mehr als bloße Ästhetik – sie ist Teil der Markenidentität und […]
Kreativität braucht Schutz – LLR. erwirkt ihn
Wer schützt eigentlich die Ideen, die unsere Welt verändern? Am 26. April feiern wir den Tag des geistigen Eigentums – und rücken damit all jene kreativen Leistungen in den Fokus, die unsere gebaute Umwelt prägen. Was viele nicht wissen: Auch Architektur kann urheberrechtlich geschützt sein. Denn dort, wo Gestaltung zur Kunst wird, beginnt das Architektururheberrecht. […]
Weltkunsttag
Kunst mit Anspruch – aber ab wann? Heute ist der Welttag der Kunst. Doch ob Gemälde, Musikstück oder digitales Design – nicht alles, was kreativ ist, gilt automatisch als „Kunst“ im rechtlichen Sinne. Besonders der Einsatz künstlicher Intelligenz stellt Künstler und Verkäufer vor neue Herausforderungen. LLR. Rechtsanwälte berät als Full-Service-Kanzlei ebenfalls in Fragen des Kunst- […]
Keine Ähnlichkeit zwischen Software und softwaregestützter Dienstleistung (Anm. zu OLG Köln, Urteil v. 9.9.2022 – 6 U 18/22 – INCA)Urteilsanmerkung
Urteilsanmerkung IP-Rechtsberater, Heft 1/23, S. 10-11 Autor:Sarah Bonanni
Unterscheidungskraft einer Marke für Software (“EFFLUX“) (Anm. zu BPatG v. 21.7.2022 – 25 W (pat) 51/21)
IP-Rechtsberater 2023, 8-9 Autor:Vanessa Morozov
Zur Bestimmung des konkreten urheberrechtlichen Schutzbereichs (Anm. zu BGH v. 15.12.2022 – I ZR 173/21)
Urteilsanmerkung IP-Rechtsberater 2023, 65-67 Autor:Vanessa Morozov
2023 IP/IT & Medien Publikation Urteilsanmerkung
Frühestmöglicher Zeitpunkt eines Widerspruchs (Anm. zu BPatG v. 8.2.2023 – 29 W (pat) 30/22) IP-Rechtsberater 2023, 143-144 Autor:Vanessa Morozov
Zur Bestimmung des konkreten urheberrechtlichen Schutzbereichs (Anm. zu BGH v. 15.12.2022 – I ZR 173/21)
IP-Rechtsberater 2023, 65-67
Die neue Vertikal-Gruppenfreistellungsverordnung der EU-Kommission – Neue Spielräume für Vertriebsverträge
Zum 1. Juni 2022 sind in der EU neue Regelungen zum Vertrieb von Waren und Dienstleistungen in Kraft getreten, die Herstellern und Großhändlern deutlich mehr Spielraum bei der Gestaltung von Vertriebsverträgen erlauben. In einigen Bereichen hat es aber auch Verschärfungen gegeben, die Vertragsanpassungen erforderlich machen können. Altverträge genießen noch bis zum 31. Mai 2023 Bestandsschutz. […]
Datenschutzrechtliche Auskunftspflicht erstreckt sich auch auf Korrespondenz und Vermerke – BGH zum Umfang des datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruchs
14. Juli 2021 Hintergrund Nach wie vor viel diskutiert wird der Umfang des datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruchs nach Art. 15 der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). In der bisherigen Rechtsprechung zum Thema ist die Tendenz erkennbar, dass die Gerichte den Auskunftsanspruchs weit und damit betroffenenfreundlich auslegen und der tatbestandlichen Begrenzung des Anspruchs zum Beispiel auf die bloße Nennung verarbeiteter Datenkategorien […]